Sachverhalt:

Die Samtgemeinde Oderwald ist im Jahr 2017 in das niedersächsische Dorfentwicklungsprogramm nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE) des Nds. Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aufgenommen worden. Für die Dorfregion Oderwald wurde ein Dorfentwicklungsplan erstellt. Dieser Dorfentwicklungsplan bildet die Grundlage antragsfähiger (öffentlicher) Maßnahmen.

Im Hinblick auf den derzeitigen Umsetzungsstand und der Tatsache das nach wie vor die Antragslage außerordentlich groß ist, soll ein Verlängerungsantrag für die Dorfregion Oderwald beim zuständigen Amt für regionale Landesentwicklung in Braunschweig gestellt werden.

Dazu ist es erforderlich die in der Prioritätenliste hinterlegten öffentlichen Vorhaben auf Ihre Umsetzungsabsicht und -dringlichkeit zu überprüfen bzw. anzupassen. Hinzu hat am 01.03.2023 ein Lenkungsgruppentreffen stattgefunden. Die Lenkungsgruppe setzt sich aus den Mitgliedern des Samtgemeindeausschusses und den Bürgermeistern zusammen. Für die Gemeinde Flöthe wurden für den Ortsteil Groß Flöthe zwei Änderungen vorgenommen. Die übrigen (teils schon fortgeschriebenen) Maßnahmen wurden belassen. Gestrichen wurde die Maßnahme „Betonung der westlichen Ortseinfahrt und Anlage einer Überquerungshilfe“ mit einer Kostenschätzung von 250.000 Euro. Dafür wurde vorgeschlagen, die Maßnahme „Sanierung des Fuhseweges“ mit einer Kostenschätzung von 250.000 Euro aufzunehmen.

Die überarbeitete Prioritätenliste zum Dorfentwicklungsplan ist dieser Drucksache beigefügt. Etwaige Änderungswünsche sollen nach der Beratung im Rat der Gemeinde Flöthe der Samtgemeinde Oderwald mitgeteilt werden.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Flöthe wird gebeten, über die vorgeschlagene Änderung der Prioritätenliste des Dorfentwicklungsplanes zu entscheiden.

Finanzielle Auswirkungen: