Sachverhalt:

Zur Vorbereitung des Haushalts 2024 haben die Schulleitungen ihre Mittelanmeldungen eingereicht. Die Mittelanmeldungen sind dieser Drucksache als Anlagen beigefügt. Die Mittelanmeldungen der Grundschulen wurden verwaltungsseitig für die Haushaltsplanung 2024 ergänzt. Dabei wurde sich an den Erträgen und Aufwendungen der Vorjahre orientiert.

1. Ergebnishaushalt

Der Schuletat besteht aus vier Produkten. Die Grundschule Börßum und die Grundschule Cramme werden als eigenes Budget geführt. Für das Jahr 2024 ergeben sich folgende Plandaten:

Zu wesentlichen Abweichungen im Ertrags- bzw. Aufwandsbereich und zur Ansatzplanung wird wie folgt Stellung genommen:

Grundschule Börßum

Bei den geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21110.422200) ist die Anschaffung von Schwerlastregalen, Laser-Druckern und von Hockern geplant. Der Ansatz bei den geringwertigen Wirtschaftsgütern wurde verwaltungsseitig um

Bedarfspositionen für die Schulküche und für die EDV- bzw. Digitalisierungsbedarfe ergänzt. Insgesamt beläuft sich der Ansatz bei den geringwertigen Wirtschaftsgütern auf 9.000 Euro.

Im Bereich der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Produktkonto 21110.421100) wurde neben den wiederkehrenden Unterhaltungsaufwendungen für Pflege und Wartungen erneut eine Bedarfsposition für die Behebung von Setzrissen im Treppenhaus zur Turnhalle hin berücksichtigt. Für die Grundschule Börßum wird zurzeit ein Brandschutzkonzept erstellt. Aufgrund der bereits vorliegenden Entwurfsfassung dieses Konzeptes ist absehbar, dass verschiedene Maßnahmen in den Bereichen Rettungswegebeschilderung, Sicherheitsbeleuchtung und Brandschutzertüchtigung der Kellerdecke erforderlich werden. Nicht ausgeschlossen werden kann, dass verschiedene Malerarbeiten durchgeführt werden müssen. Möglicherweise müssen auch verschiedene Klassenräume mit einem Blendschutz ausgestattet werden. Für die Durchführung der vorgenannten Maßnahmen wurde ein Ansatz von 100.000 Euro geplant. 

Bei der Ansatzplanung wurden beim Produktkonto 21110.424100 – Bewirtschaftung d. Grundstücke und baulichen Anlagen etwaig zu erwartende Energiekostensteigerungen berücksichtigt. Die Reinigung der Schulturnhalle wird seit Beginn des Schuljahres 2023/2024 von einer Fremdfirma übernommen. Die sich dadurch ergebenden Kosten wurden bei dem vorgenannten Produktkonto berücksichtigt. Im Gegenzug zu Fremdvergabe der Turnhallenreinigung wurde die Stelle einer Reinigungskraft nicht nachbesetzt.

Die Stadtbetriebe Wolfenbüttel haben den Nutzungsvertrag für das Schulschwimmen unter Hinweis auf die deutlich gestiegenen Betriebskostenden ab Dezember 2023 angepasst. Verbunden mit der finanziellen Mehrbelastung wurde der Ansatz beim Produktkonto 21110.427100 – Lehr-, Lern-, Verbrauchsmittel Veranstaltungen auf insgesamt 15.900 Euro angepasst.

Für eine etwaige Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Börßum wurde beim Produktkonto 21110.431100 – Zuweisungen an das Land erneut ein Ansatz von 5.000 Euro gebildet.

Grundschule Cramme

An geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21112.422200 plant die Grundschule Cramme in 2024 die Anschaffung von Ordnungshelfern für die Kamishibai-Bildkarten, von Sitzhockern für den Musikraum, einer Turnbankwippe für den Sportunterricht, eines Schaukelklotzes für den Sportunterricht, Rollbrettern für den Sportunterricht und einer Erste-Hilfe-Tasche für Ausflüge. Neben diesen Anschaffungen wurden weitere Mittel für Digitalisierungsbedarfe und allgemeine Anschaffungen berücksichtigt. Insgesamt beläuft sich der Ansatz bei den geringwertigen Wirtschaftsgütern auf 8.300 Euro.

Eine Ersatzbeschaffung des Fußbodens im Werk- und Büchereiraum soll nunmehr in 2024 erfolgen. Dafür wurde beim Produktkonto 21112.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen erneut eine Summe von rd. 4.000 Euro berücksichtigt. Nach Abschluss verschiedener Baumaßnahmen in der Grundschule Cramme ist beabsichtigt, in den Fluren Malerarbeiten durchzuführen. Für diese Arbeiten wurde eine Bedarfsposition in Höhe von rd. 25.000 Euro berücksichtigt. Insgesamt beläuft sich der Ansatz bei dem vg. Produktkonto auf 40.000 Euro

Bei der Ansatzplanung wurden auch für die Grundschule Cramme beim Produktkonto 21112.424100 – Bewirtschaftung d. Grundstücke und baulichen Anlagen etwaig zu erwartende Energiekostensteigerungen berücksichtigt.

Für eine Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Cramme wurde beim Produktkonto 21112.431100 – Zuweisungen an das Land wiederum ein Ansatz von 14.000 Euro gebildet.

2. Finanzhaushalt

In den Grundschulen sind folgende größere Investitionen (Erwerb v. Vermögensgegenständen über 1.000 Euro) vorgesehen:

Grundschule Börßum – Produktkonto 21110.783110

§   5.000 Euro für 6 Materialschränke für den Musikraum

Für die Grundschule Börßum sind lt. Medienentwicklungsplan im Jahre 2024 keine Anschaffungen geplant. Verwaltungsseitig wurden für den Haushalt 2024 vorsorglich weitere Mittel in Höhe von 15.000 Euro für die eventuell erforderliche Ersatzbeschaffung eines älteren Active-Boards sowie eine Bedarfsposition für Digitalisierungserfordernisse berücksichtigt. Weiter wurden für die Ersatzbeschaffung von Tischen und Stühlen in einem Gruppenraum, der sowohl für den Ganztagsbetrieb als auch als Speiseraum genutzt wird, 7.500 Euro eingeplant. Aufgrund der zunehmenden Anzahl der Mittagessen reichen die Kapazitäten der Konvektomaten für die Essenzubereitung in der Schulküche nicht mehr aus. Für die Anschaffung eines größeren Konvektomaten wurden Mittel in Höhe von 32.000 Euro eingeplant. Insgesamt beläuft sich der Ansatz für die Anschaffung von Vermögensgegenständen über 1.000 Euro auf 59.500 Euro

Neben den vorgenannten Investitionen wurden beim Produktkonto 21110.787100 – Auszahlungen Hochbaumaßnahmen erneut 10.000 Euro eingeplant. Dieser Ansatz dient der Grundlagenermittlung für eine Förderantragstellung für die Umstellung der Beleuchtung auf LED..

Grundschule Cramme – Produktkonto 21112.783110

§  7.000 Euro für Maßnahmen lt. Medienentwicklungsplan (Ersatzbeschaffung
                     eines Active-Panels).

Verwaltungsseitig wurden für die Grundschule Cramme den Haushalt 2024 vorsorglich weitere Mittel in Höhe von 10.000 Euro als Bedarfsposition für Digitalisierungserfordernisse berücksichtigt. Weiter wurden 5.000 Euro für eine neue Telefonanlage, 10.000 Euro für eine Ersatzbeschaffung der überalterten Hausalarmierungsanlage und 13.500 Euro für die Erneuerung der Einfriedung berücksichtigt. Hier hatte die DEKRA in einer durchgeführten sicherheitstechnischen Beurteilung von Kinderspielgeräten festgestellt, dass die Einfriedung beschädigt und nicht standsicher ist sowie zum Klettern verleitet. Zudem befinden sich an der Oberseite unzulässig große, teilweise umschlossene bzw. v-förmige Öffnungen, in denen Kinder mit dem Hals hängenbleiben können. Zum Abstellen dieser Mängel ist beabsichtigt, die Zaunanlage zu ersetzen. Insgesamt beläuft sich der Ansatz für die Anschaffung von Vermögensgegenständen über 1.000 Euro auf 45.500 Euro.

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss wird gebeten, folgende Beschlussempfehlung an den Rat der Samtgemeinde Oderwald abzugeben:

·         Dem als Anlage beigefügten Entwurf des Haushaltsplans 2024 der „Produkte 21110, 21112, 21113 und 24300 – Grundschulen“ wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: