Sitzung
SGR/020/2025
Gemeinde
Samtgemeinde Oderwald
Gremium
Rat der Samtgemeinde Oderwald
Raum
Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum
Datum
29.01.2025
Zeit
19:05-19:44 Uhr

Beginn 19:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Samtgemeinderates am 04.12.2024.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
 
Ö 5
Anbau einer Mensa für ca. 80 Sitzplatze und Erweiterung des Lagers der Schul-küche inkl. WC und Personalräumen in der Grundschule Börßum.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/246/2024
Ö 6
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald; Stellungnahme und Abwägung zu den eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/263/2025
Ö 7
Aktualisierung des Lärmaktionsplanes (LAP) gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG) der Samtgemeinde Oderwald; Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/264/2025
Ö 8
Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/256/2025
Ö 9
Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oderwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/257/2025
Ö 10
Haushaltssatzung und -plan 2025 mit Stellenplan 2025 und Haushaltssicherungskonzept 2025.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/255/2025
Ö 11
Einwohnerfragestunde.
 
Ö 12
Anfragen.