SessionNet | Rat der Samtgemeinde Oderwald - 08.05.2013 - 19:00 Uhr

Sitzung

SGR/012/2013

Gemeinde

Samtgemeinde Oderwald

Gremium

Rat der Samtgemeinde Oderwald

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Heiningen, Hauptstraße 2a, 38312 Heiningen

Datum

08.05.2013

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung SG Rat

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Samtgemeinderates am 27.02.2013.
Ö 3	Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
Ö 5	Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SG-IX/113/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde Vorschlagsliste Schöffen
Ö 6	Bericht des Datenschutzbeauftragten für das Jahr 2012. Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG-IX/117/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde Datenschutzbericht 2012
Ö 7	Verlängerung des ILE-Regionalmanagements Nördliches Harzvorland für die Zeit vom 01.11.2013 bis 31.10.2015. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SG-IX/118/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 8	Neufassung der Friedhofsgebührenordnung und Friedhofsordnung für Klein und Groß Flöthe. Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG-IX/123/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde - Schreiben der Kirchengemeinde vom 22.03.2013 - Friedhofsordnung - Fiedhofsgebührenordnung
Ö 9	3. Satzung zur Änderung der Wasserabgabensatzung der Samtgemeinde Oderwald vom 12.12.2007. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3	SG-IX/125/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde - Entwurf der 3. Satzung zur Änderung Wasserabgabensatzung
Ö 10	4. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung der Samtgemeinde Oderwald vom 12.12.2007. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3	SG-IX/124/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde - Entwurf der 4. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
Ö 11	11. Änderung Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Oderwald; Stellungnahme und Abwägung zu den eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 BauGB (Baugesetzbuch). Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SG-IX/126/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde 11. Änderung Flächennutzungsplan Begründung Beschlussvorschläge zu Anregungen und Bedenken Lageplan Baugebiet Lageplan Waldfriedhof Planzeichenerklärung Umweltbericht
Ö 12	1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2013. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SG-IX/130/2013	Beschlussvorlage Samtgemeinde 1. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 2. Vorbericht 3. Excel-Auswertung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt
Ö 13	Einwohnerfragestunde.
Ö 14	Anfragen.