SessionNet | Rat der Samtgemeinde Oderwald - 27.09.2023 - 19:06-20:02 Uhr

Sitzung

SGR/012/2023

Gemeinde

Samtgemeinde Oderwald

Gremium

Rat der Samtgemeinde Oderwald

Raum

Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum

Datum

27.09.2023

Zeit

19:06-20:02 Uhr

Bekanntmachung SG Rat

Protokoll öffentlich SG Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Samtgemeinderates am 28.06.2023. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
Ö 5	Antrag auf Bezuschussung der Maßnahme für die Erneuerung des Zaunes auf dem Friedhof in Börßum. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/139/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 6	Defizitausgleich 2022 für den Friedhof in Bornum. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/152/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 7	Neue Friedhofsgebührenordnung nach dem Zusammenschluss mit Seinstedt für die Friedhöfe Börßum, Bornum, Achim und Seinstedt. Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/149/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 8	Neufassung der Friedhofsgebührenordnung für Klein Flöthe und Groß Flöthe. Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG-XI/150/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 9	Bauleitplanung der Samtgemeinde Oderwald - 16. Änderung des Flächennutzungsplanes; a) Aufstellungsbeschluss b) frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB c) Zustimmung zur Beauftragung eines Planungsbüros Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/141/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 10	Bauleitplanung der Samtgemeinde Oderwald - 17. Änderung des Flächennutzungsplanes; a) Aufstellungsbeschluss b) frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB c) Zustimmung zur Beauftragung eines Planu ngsbüros Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/142/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 11	Aufstellung eines Lärmaktionsplanes (LAP) gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz der Samtgemeinde Oderwald; Aktualisierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/143/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde LAP Zeitplan und Kartierungsumfang
Ö 12	Aktualisierte Planung zum Umbau des Feuerwehrgerätehauses Groß Flöthe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/144/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 13	Integration der Projektagentur Wolfenbüttel in die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/153/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 14	1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2023 der Samtgemeinde Oderwald. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-XI/148/2023	Beschlussvorlage Samtgemeinde 1. Nachtragssatzung SGO 2023
Ö 15	Einwohnerfragestunde.
Ö 16	Anfragen.